Was ich mir als politische Ziele
wünsche:
- Eine kritische Überprüfung des Sinnes eines
quantitativen Wirtschaftswachstums
in Deutschland. Es sollte durch ein Wachstum in
Qualität in vieler Hinsicht abgelöst werden. Wir
könnten, wie wir es im
ökologischen Bereich schon sind, Vorbild werden für andere
Länder
(s.u. Punkt A, sowie im Buch "Tabubruch - Visionen für mehr Miteinander" ab Seite 79). - Einforderung von Verzicht auf ungerechtfertigte
Verschwendung im Gesundheitswesen
(s.u. Punkt B, im Buch ab Seite 21). - Vollbeschäftigung
nicht als Mogelpackung, sondern durch bessere
Verteilung von Arbeit und Freizeit
(s.u. Punkt C, im Buch ab Seite 35 und im Kapitel „Überschaubare Wirtschaft“ ab Seite 41). - Sicherung der Renten durch
Einführung anderer Finanzierungen z.B. durch
Einführung einer Maschinensteuer oder Einbeziehung des
Volksvermögens
(s.u. Punkt D, im Buch ab Seite 47). - Leicht nachvollziehbare
Wirtschaftszusammenhänge
(s.u. Punkt E, im Buch ab Seite 41)
- Werbung für mehr Miteinander (überall im Buch „Tabubruch - Visionen für mehr Miteinander“).
- Überdenken der Verzinsung
der Staatsverschuldung nach dem Vorbild
der Lösung der Griechenlandkrise
(s.u. Punkt F, im Buch ab Seite 53 und Seite 66). - Beibehaltung der Studiengebühren
(s.u. Punkt G, im Buch Seite 50, 65).
A. Das Wachstum
Wirtschaftswachstum gilt als notwendige Voraussetzung für unser weiteres Wohlergehen. Nach meiner Auffassung ist das nicht mehr dauerhaft realistisch. Der Wirtschaftswissenschaftler Professor Meinhard Miegel, Wolfgang Uchatus (Die Zeit) u.a. vertreten die gleiche Überzeugung.
Zu Prof. Ludwig Erhardts Zeiten wurde Wachstum zu Recht propagiert. Damals war der Wiederaufbau Deutschlands in vollem Gange, aus „Nichts“ musste mehr werden. 1990 war die Wiedervereinigung aufzuarbeiten. Deshalb ist Wachstum auch zu diesen Zeiten sinnvoll und möglich gewesen. Auch heute ist manches wünschenswert. Zum Beispiel der Wohlstand für alle und nicht mehr das Leben an der Armutsgrenze vieler Menschen. Nehmen wir die Fakten zur Kenntnis.
Zuerst der Export.
Es ist fabelhaft, wie Deutschland sich durch Qualität und Innovation gegen die großen Mächte behauptet hat. Hier ist vielleicht noch ein Wachstum möglich. Nach den statistischen Daten der letzten Zeit können wir allerdings froh sein, wenn kein Rückschritt erfolgt. Wenn ich sehe, wie der Export zu einem Teil von billig importierten und dann in Deutschland zusammengebauten Einzelteilen profitiert und keiner weiß, wie lange das noch gut geht, so ist das kein gutes Omen. Dass China Deutschland als Exportweltmeister ablöst - es baut jetzt zum Beispiel seine Autos überwiegend selbst -, ist ein Signal für die weitere Entwicklung. Weit mehr als 100.000 Deutsche wandern jährlich aus. Ein großer Teil davon ist hochqualifiziert. Nachsickern tun überwiegend ungelernte Kräfte. Das heißt, wir werden, jedenfalls was Qualifikation von Arbeitskräften anbelangt, nicht besser. Und Hilfen von Maschinen und Innovationen hat die Konkurrenz auch. Somit ist der Export keine Zukunftsvision mehr.
Im Inland:
Abgesehen von einigen Ausnahmen ist in den letzen Jahren die Kaufkraft der überwiegenden Mehrheit der Menschen nicht gestiegen. Wachstum durch mehr Binnennachfrage? Jedem, der sich informiert, ist klar, dass im kommenden Jahr die Realeinkommen nicht steigen werden und damit die Kaufkraft stagniert. Wie soll mehr verbraucht werden? Mehr Konsum kann nur entstehen, wenn mehr Schulden gemacht werden, die Alterversorgungen abgeschmolzen und Erspartes ausgeben wird. Die Lebenshaltungskosten steigen schon jetzt. Diese Preiserhöhungen machen besonders die Bevölkerungsgruppen ärmer, die mit lächerlich kleinen Summen auskommen müssen. Ob das allen klar ist?
Immer öfter wird unverhohlen ausgesprochen, dass der Bürger mehr Abgaben zu bezahlen hat, weil die Städte und Gemeinden verarmen und die Rohstoffe sich verteuern.
Im gebräuchlichen Sinne ist Wachstum jedenfalls infrage zu stellen.
Und doch können wir wachsen. Wachstum in Qualität der Produkte. Besseres Klima am Arbeitsplatz und im Zusammenleben. Bessere Bedingungen für die Jungen und für die Alten, bessere Honorierung für allein erziehende Mütter und Väter und mehr Verständnis für die Behinderten. Wachstum in Toleranz und Integration der ausländischen Mitbürger. Wobei ich allerdings auch Gegentoleranz für selbstverständlich halte.
Dazu eine Anmerkung: Früheres Wachstum ließ den Müllberg immer höher werden. Wachstum heißt auch, dass die begrenzten Bodenschätze schneller zur Neige gehen und die Umwelt (mehr CO2) geschädigt wird.
Ich nenne noch mehr Möglichkeiten für Wachstum:
- Wachstum des Gemeinsinns
- Wachstum in mehr Verständnis für einander
- Wachstum der Zufriedenheit
- Wachstum in Ehrlichkeit und Fairness
- Wachstum in weniger Egoismus
- Wachstum in weniger Angst vor der Zukunft
- Wachstum der Verlässlichkeit
- Wachstum der gerechten Chancen der Bildung
- Wachstum in gegenseitiger Achtung und Toleranz
- Wachstum in mehr Miteinander am Arbeitsplatz und zu Hause
- Wachstum im Verzicht auf zerstörende Drogen
- Wachstum des Verzichtes auf Neid
- Wachstum in mehr Qualität und anstelle von Quantität
- Wachstum in weniger Zerstörung der Erde
- Wachstum in Sparsamkeit im Verbrauch der Schätze der Erde
- Wachstum in Erfindergeist
Charlie Chaplin hat in dem Film „Der große Diktator“ eine flammende Rede gegen die Diktatur gehalten. Wir haben sie gottlob nicht in unserem Land. Aber wir haben genug zu verbessern, sodass seine Worte zum großen Teil noch heute gelten. Ich will aus der Rede einige Aussagen zitieren:
„In dieser Welt ist Platz für jeden und sie ist reich genug, jeden satt zu machen.
Die Habgier hat das Gute im Menschen verschüttet.
Im 17.Kapitel des Evangelisten Lukas steht: Gott wohnt in jedem Menschen.
Zuerst kommt die Menschlichkeit und dann erst die Maschine.
Lasst uns kämpfen für eine schönere und gerechtere Welt“.
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B. Die Gesundheit
Eine Vision zur Gesundheitsreform
Jede Reform des Gesundheitswesens wird erst dann zum Ziel führen, wenn sich die grundsätzliche Einstellung all derer, die sie angeht, ändert.
Bisherige Reformen sind stets unbefriedigend geblieben, weil sie sich zu viel mit den Folgen und zu wenig mit den Ursachen der Kostensteigerungen befassten.
Ursachen der höheren Kosten sind:
Das Älterwerden der Bevölkerung
Der kostenintensive Fortschritt der medizinischen Diagnosen und Therapien
Der zu große Eigennutz aller, die beteiligt sind.
Eine Abschaffung des Älterwerdens oder des Fortschritts kann nicht zur Diskussion stehen.
Aber der eigennützige Umgang mit den Ressourcen des Gesundheitswesens kann sich ändern.
Leider fehlt die Bereitwilligkeit der Betroffenen. Diese muss geweckt werden.
Das ist eine Vision.
Jeder Einzelne muss prüfen, was nötig ist und was nicht. Sonst könnte der Tag kommen, an dem der Staat das Ganze reglementiert und die Vielfalt der Eigenverantwortung abschafft.
In vielen Gesprächen stoße ich immer wieder auf Zustimmung zum Sparen.
„Aber bitte nicht bei mir sparen“. Und genau hier liegt der Punkt. Ich bin verantwortlich. Jeder ist verantwortlich.
Jeder, der selbst überzeugt ist, sollte in Gesprächen andere überzeugen. Eine große Hilfe sind schon jetzt die Medien. Wenn sich alle bemühen, käme die gute Tat auf jeden zurück. Der scheinbare Verzicht würde zum Vorteil, weil immer neue Reglementierungen überflüssig würden.
Voraussetzung ist die Einsicht, dass es so wie bisher nicht weitergehen kann. Ein Umdenken wird aber nicht von heute auf morgen stattfinden. Wenn es aber nicht stattfindet, werden die Beteiligten erkennen, dass der Egoismus zur Staatsmedizin geführt hat mit neuen Ungerechtigkeiten, vor allem aber mit schlechterer Leistung und vermutlich schlechterer Bezahlung der Leistungsträger. Dann aber könnte es für die Einsicht zu spät sein.
Folgende Details sollten schon jetzt in den Vordergrund der Überlegungen rücken:
1. Teure medizinische Maßnahmen mögen in vielen Fällen sinnvoll sein, gleichartige Erfolge sind jedoch nicht selten auf preiswerteren Wegen zu erreichen.
2. Es ist Tatsache, dass vielfach Medikamente zwar verschrieben und gekauft, aber nicht eingenommen werden.
3. Nachteilige Folgen durch schädliche Nebenwirkungen von Medikamenten wie z.B. die Schaffung von Resistenzen und Pilzbefall und schädliche Doppelmedikationen sind zu vermeiden.
4. Wenn Operationen unnötig, ja schädlich sind, muss das dringend überprüft und geändert werden.
5. „Selbstheilungen“ schreiben sich alle Therapeuten auf ihre Fahnen. Getroffene Maßnahmen und Kosten mit Ausnahme der Diagnosestellung sind in diesen Fällen nicht nötig und könnten eingespart werden.
6. Die ärztliche Kunst setzt erst dort wirklich ein, wo eine richtige Diagnose gestellt wird und die richtige Behandlung erfolgt. Wenn ohne diese Kunst der richtigen Behandlung die Erkrankung nicht geheilt worden wäre. Hier ist das Beste gerade gut genug, ohne wenn und aber.
7. Die Honorierungen und die Kosten müssen sich am Resultat, nämlich der Gesundung, orientieren und nicht am quantitativen Aufwand der einzelnen Maßnahmen.
8. Nicht ein Nebeneinander, sondern ein Miteinander der Therapeuten ist vonnöten. Und jeder Therapeut muss das tun, was er für sich höchstpersönlich tun würde. Das wäre dann auch für seine Patienten das Beste.
9. Die Notwendigkeit der organisatorischen Maßnahmen der bisherigen Reformen zweifele ich nicht an. Man sollte sich aber auf das wirklich Notwendige beschränken. Alles Überflüssige an „Schreibkram“ entzieht den Patienten ärztliche und pflegerische Kapazitäten
10. Würde man in einem Kaufhaus anbieten, für einen Pauschalpreis soviel einzukaufen, wie man will, würde zwar der Umsatz enorm steigen, weil viel Unnötiges mitgeschleppt würde. Aber dem Geschäft drohte der Konkurs. So ist es auch in der Medizin.
Das Pauschalsystem verführt zum übermäßigen Konsum. Die Zuzahlungen oder die Praxisgebühr sind erste, aber unzureichende und wohl auch zweifelhafte Ansätze, weil sie besonders die chronisch Kranken und die ärmeren Menschen trifft. Besser wäre es, einen bestimmten Teil des Kassenbeitrages anzusammeln, der bei Krankheit Schritt für Schritt in Anspruch genommen wird. Für jeden neuen Kostenfall wird ein bestimmter Prozentsatz aus dem Angesammelten entnommen, nicht alles auf einmal. Bleibt etwas übrig, wird es ausbezahlt.
Bei vielen Versicherungen gibt es ähnliche Modelle. Bei diesen „verbraucht“ sich die Selbstbeteiligung schon bei den ersten Kosten, danach besteht dann kein weiterer Anreiz mehr zum Sparen.
11. Viele Erkrankungen sind nicht schicksalsbedingt, sondern Folge von Unwissenheit, Gleichgültigkeit und Sünden gegen den Körper. Ein Beispiel neben Rauchen, Alkohol und Drogen ist Bewegung, deren Bedeutung nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Hier ist die Aufklärungsarbeit besonders wichtig.
12. Wichtig ist die Erkenntnis, dass Motivation, positives Denken und Handeln hilft, gesund zu werden und zu bleiben. Sich ein Ziel, und sei es noch so klein, zu setzen und zu erreichen und damit eine Aufgabe zu erfüllen, hält gesund und biologisch jung. Das gilt besonders für Pensionäre.
13. Mundschutz und richtiges Bedecken des Mundes beim Husten (in die Ellenbeuge husten), Abstand halten zu infektiös Erkrankten und gute Hygiene sind einfache Maßnahmen, die Krankheiten vermeiden und damit Kosten sparen können. Weitere Möglichkeiten sind das Erlernen von „Abrollen“ nach einem Sturz zur Vermeidung von Brüchen oder vernünftiges Essen bei Übergewicht.
14. Diejenigen, die das Glück der Gesundheit geschenkt bekamen, sollten dankbar sein und nicht meinen, nun endlich auch etwas von ihren Beiträgen zurückerhalten zu müssen. Sie sollten mit den Angeboten des Gesundheitswesens verantwortungsvoll umgehen und sich beispielsweise nicht durch allzu riskante Sportarten oder Fahrweisen gefährden.
15. In diesem Zusammenhang ist auch darüber nachzudenken, dass die Beiträge zur Krankenversicherung relativ immer weniger ins Gewicht fallen, je mehr Geld jemand zur Verfügung hat. Darin liegt eine riesige Ungerechtigkeit.
16. Die Ichbezogenheit aufzugeben ist - scheinbar - gegen die menschliche Natur. Aber überzeugende Argumente, so wie sie bei der grünen Gesinnungsänderung Grundlage waren, müssen sich nach und nach durchsetzen.
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C. Die Arbeit
Statt einen Einzigen aus einem Kreis von zum Beispiel 10 Mitarbeitern zu entlassen, sollten 10 Mitarbeiter für je ein Zehntel der Zeit entlassen werden und für diese Zeit Arbeitslosengeld beziehen. Die Zahlen sind variabel.
Soll ein Arbeitnehmer wieder in den Arbeitsprozess eingegliedert werden, könnte ihm eine Gruppe von beispielsweise zehn Mitarbeitern vermittelt werden, die sich überfordert fühlt und gerne entlastet werden würde. Nach einer Einarbeitungszeit, die bei entsprechender Vorbildung kurz sein kann, wird jeder Mitarbeiter für einen bestimmten Zeitraum arbeitslos. Der „Neue“ arbeitet zunächst in verschiedenen Positionen, bis durch eine natürliche Fluktuation Freiraum für eine feste Anstellung entsteht.
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D. Die Renten
1. Finanzierung:
Helmut Rhode, SPD, machte 1978 den Vorschlag einer Maschinensteuer. Er wollte damit die Sozialversicherung stärken. Helmut Schmidt sagte seinerzeit dazu: „Lasst doch den Quatsch“. Er hatte damals Recht.
Heute steht die soziale Fürsorge mit dem Rücken zur Wand. Deswegen sollte die Idee von Helmut Rhode wieder aufgegriffen werden. Die Gewinne der Rationalisierung, soweit sie durch Maschinen erfolgt, fielen zwar geringer aus, aber der Vorteil wäre immens, weil die Sozialkassen nicht mehr defizitär wären. Nur der Export darf dadurch nicht geschwächt werden, was heute im Zeitalter der EDV erreicht werden kann.
2. Weil alle Rentner und Pensionäre im Gegensatz zum Berufsleben des Gleiche leisten, sollten Rentenerhöhungen nicht mehr prozentual, sondern linear erfolgen.
3. Wie Rentenerhöhungen bezahlt werden können, wird im Folgenden dargelegt: Die Zahlen beruhen auf Recherchen im Internet und den Medien und können von der Realität gering abweichen.
Wenn die durchschnittlichen Lohn- und Gehaltserhöhungen 2% betragen, müssten die Renten um 1,4 % (geschätzt) steigen. Nicht 2 %, weil auf die Renten kaum Steuern und Sozialabgaben entfallen.
20 Millionen Rentner erhalten aus der Rentenversicherung, unterstellt die Durchschnittsrente beträgt 1.100 Euro pro Monat, 264 Mrd. Euro pro Jahr (1.100 Euro im Monat mal 12 ergibt 13.200 Euro im Jahr. Multipliziert mit 20 Millionen sind 264 Mrd.)
1,4 % davon sind 3.62 Mrd.
Dieser Betrag soll für die Rentenerhöhung zur Verfügung stehen.
Unterstellt man eine 2%ige Erhöhung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsentgelte, die ca. 1 Billion betragen, so würden die Gesamteinkünfte um ca. 20 Mrd. steigen.
20% davon (die Altersrentenabgaben liegen inkl. Arbeitgeberanteil bei etwa 20%) ergeben 4 Mrd. Euro, die für die Rentenerhöhung zu Verfügung stehen.
.20 Mrd. Euro Mehreinnahmen aus Löhn- und Gehaltserhöhungen unterliegen auch, mindestens teilweise, der Steuer. Ich unterstelle einmal zur Hälfte. Dann summieren sich die zusätzlichen Steuern, die im durchschnitt 20% ausmachen dürften, auf knapp 2 Mrd. Euro. Hinzu kommen zusätzliche Einnahmen aus der Mehrwertsteuer.
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E. Das Kapitel „Überschaubare Wirtschaft“
Wenn auf einer überschaubaren, abgelegenen Insel Arbeitsplätze zugunsten von Maschinen gestrichen werden, entsteht, wie bei uns, Arbeitslosigkeit. Zur Finanzierung werden im ersten Anlauf Sozialbeiträge von denjenigen erhoben, die Arbeit haben. Dagegen haben die Insulaner aber etwas einzuwenden. Sie denken nach und erkennen, dass die Maschinen einen Teil der Arbeit tun und auch Lohn erhalten müssten. Folgerichtig beschließen sie nun, dass diese ihren Anteil am Lohn erhalten sollen und nennen das Maschinensteuer.
Das Geld könnte in Form von Arbeitslosengeld für die Entlassenen ausgegeben werden. Dann schuften die einen, die anderen können mehr Freizeit genießen. Weil jeder jeden kennt, fällt das unangenehm auf. Man beschließt deswegen, das Arbeitslosengeld nicht für Nichtstun, sondern für neue und innovative Arbeitsplätze auszugeben. So bekommt der Arbeitslose seinen angemessenen Platz in der Gesellschaft zurück. Die Würde der Menschen bleibt erhalten, jeder ist auf seinem Platz wichtig.
Bei uns fordern die regulär Erwerbstätigen den Vorteil einer durch Maschinen verbesserten Produktivität für sich und erhalten ihn auch. Das ist die Realität bei uns. Nicht so auf der Insel. Dort hat man jetzt durch die bezahlte Arbeit der eigentlich Arbeitslosen gute Kinderfürsorge, bessere Schulen und kulturelle Einrichtungen, optimale Versorgung im Alter oder bei Krankheit. Die Liste erfordert Phantasie und Kreativität und kann für jeden etwas Passendes bereithalten.
Das wird verinnerlicht und akzeptiert. Man ist zufrieden.
Im Millionenheer unseres Staates gehen diese Chancen unter, auf unserer Insel sieht das anders aus. Wenn doch, müsste das Staatsoberhaupt der Insel - dort ginge das! - nur für eine Woche die Technisierung rückgängig machen. Die regulär Erwerbstätigen würden ganz überrascht sein, denn sie hätten plötzlich wieder mehr Geld, aber mehr zu tun und viel weniger Möglichkeiten, ihr Leben zu leben. Auf der Insel erkennt man sehr schnell, dass Gemeinsinn keine nette Geste darstellt, sondern eine Notwendigkeit. Reduzieren wir die Zahl der Menschen auf der Insel auf zehn, ist die Notwendigkeit, füreinander da zu sein, noch offenkundiger.
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F. Staatsschulden
Wenn die öffentliche Hand 1,5 Billionen Euro Schulden hat und dafür im Schnitt 2% Zinsen zahlt, sind das 30 Milliarden. Wer bekommt das? Jeder Bürger? Dann entfielen auf jeden Einzelnen rund 360 Euro. Oder jeder tausendste Bürger? Der erhielte dann 360.000 Euro. Ich mag gar nicht berechnen, was wäre, wenn es jeder 10.000ste wäre. Da wird mir ganz schwindlig. Diese Personen könnten sich jeder über 3.6 Millionen pro Jahr freuen. Pro Jahr. Sind die Gläubiger womöglich ausländische Anleger? Dann gingen die Zinsen in das Ausland.
Wäre es im Sinne des Gemeinwohls sinnvoller, die Zinsen für die Staatsschulden gegen Null gehen zu lassen und das Ersparte zum Abbau der Schulden zu verwenden?
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G. Studiengebühren
Die Hochschulen werden überwiegend vom Staat finanziert, also von allen Bürgern. Bessere Verdienstmöglichkeiten nach dem Studium kommen aber nur den Studierenden zugute. Deswegen sollten Studiengebühren erhoben werden. Um aber jedem den Zugang zum Studium zu ermöglichen, sollen zinsgünstige Darlehen gewährt werden, die später, wenn der Akademiker besser verdient als der Durchschnitt, von ihm zurückgezahlt werden.
Ich behaupte nicht, dass ich hier etwas grundlegend Neues darlege, wohl aber diskutiere und konkretisiere ich Verbesserungen, die so oder ähnlich in die Wirklichkeit umgesetzt werden sollten.
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